Schlagwort: ÖVP

ÖVP-Gemeinderat bedroht Journalisten während Gemeinderatssitzung

GR Johann Geringer ÖVP

Zu einer Unterbindung der Pressefreiheit führte das schier unfaßbare Verhalten des ÖVP-Politikers Johann GERINGER während der 490. Gemeinderatssitzung der Stadt Hainburg (NÖ). Das Stadtparlament trat zu der Sitzung am Donnerstag, den 1. Dezember 2011 um 18:30 im Rathaus zusammen. Zur Eröffnung begrüßte ÖVP-Bürgermeister Karl KINDL die beiden anwesenden Pressevertreter (Journalist der NÖN und Herausgeber von…

EU-Wahl 2009 – Die Unerträglichkeit der politischen Korruption in Österreich

Wahlwerbung Ernst Strasser ÖVP

Ein neues Kapitel betreffend die politische Korruption in Österreich ist nun geschrieben worden. Die Werbekampagne der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) mit ihren Spitzenkandidaten, dem Präsidenten Dr. Ernst STRASSER vom NÖ Hilfswerk und seinem Mitspieler, dem Präsidenten Mag. Othmar KARAS vom Österreichischen Hilfswerk, wurde strategisch zur EU-Wahl 2009 im graphischen Design mit der Farbe BLAU und einer…

Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall – Bundeskanzler Schüssel

Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

Am 30.10.06 kam es im Österreichischen Nationalrat nach den Nationalratswahlen vom 1.10. zur konstituierenden Sitzung. Ebenso zur Wahl der drei neuen NationalratspräsidentInnen. Der ORF übertrug dieses politische Ereignis. Während so gut wie sämtliche Redner am Pult des „Hohen Hauses“ die Absicht und Forderung nach einer Öffnung und Transparenz der Arbeit des Nationalrates für die Öffentlichkeit…

Ministerin Fekter manipulierte die Öffentlichkeit mit der Kriminalstatistik

Innenministerin Fekter manipulierte mit Kriminalstatistik

(Österreich) Das mit den Statistiken ist ja bekanntlich so eine Sache: Zahlen, die man als Politiker gut brauchen kann, die präsentiert man der Öffentlichkeit und diejenigen, die weniger ein sich heroisches auf die Brust klopfen ermöglichen, na die läßt man unerwähnt. Innenministerin Mag. Dr. Maria FEKTER lieferte nun ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie man nachweislich…

Ich, Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser

Ich, Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser

Niemals zuvor brachte die Republik Österreich einen Politiker hervor, der mit dem gegenwärtigen Finanzminister Karl-Heinz GRASSER vergleichbar wäre. Nicht nur wegen seiner umstrittenen und stark unter Beschuß liegenden Arbeitsmethodik, wobei einer seiner Schwerpunkte offensichtlich unter dem Aspekt des „Outsourcing“, dem Erledigen von Arbeitsvornahmen durch Dritte, die natürlich entsprechende Honorierung erhalten, liegt, sondern auch wegen seiner…

Innenminister Strasser ein gelehriger Schüler von George W. Bush

Innenminister Dr. Ernst STRASSER bei der Verkündigung seines Rücktrittes am 10.12.2004 als Innenminister

Rückblende: Vor einigen Wochen hielten die Republikaner in New York ihre „Convention“ ab, bei der der amtierende Präsident George W. BUSH für die kommende Präsidentschaftswahl lauthals definitiv zum Kandidaten ausgerufen wurde. Unter dem Slogan: „four more years“ – mit tat- & stimmkräftiger Unterstützung von Gouverneur Arnold SCHWARZENEGGER – liefen diese Bilder rund um den Globus.…

Kabinettstück um die Zollwache in Österreich

Zollwachebeamte im Dienst am 1.5.2004 am Ariport Wien-Schwechat

Anhand eines Fußballspieles, das als „Abschiedsspiel“ deklariert und zwischen der Zollwache und der Gendarmerie  vom Grenzübergang Berg – Österreich zur Slowakei am 23. April 04 in der kleinen Gemeinde Bad Deutsch Altenburg ausgetragen wurde, zeigen wir einen Sachverhalt auf, der die Auflösung der Zollwache mit EU-Erweiterung per 1.5.2004 betrifft. Bereits im Jahre 2000 gab es…